Abwassermanagement in Provinzzentren Vietnams
Im Jahr 2000 hat die Bundesregierung mit der vietnamesischen Regierung ein Programm zur Unterstützung des Abwassermanagements vereinbart. Neun Provinzhauptstädte sollten mit zentralen Kläranlagen ausgestattet werden. Im Projekt kam es allerdings zu mehrjährigen Verzögerungen. Das DEval hat die strukturellen Ursachen für diese Verzögerungen untersucht. Die Evaluierung wurde 2019 abgeschlossen.
Das Vorhaben wurde als Kooperationsvorhaben zwischen der damaligen GTZ und der KfW geplant. Im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit wurden das verantwortliche Ministerium, die Provinzregierungen und die Betreiber von Abwasseranlagen zu gesetzlichen, organisatorischen, technischen und betriebswirtschaftlichen Fragen des Abfallmanagements beraten. Die Investitionsmaßnahmen zur Erstellung von Entwässerungsnetzen einschließlich Pumpwerken und Kläranlagen wurden über die Finanzielle Zusammenarbeit abgewickelt. Hierfür wurden über die KfW Darlehen im Gesamtumfang von 136 Millionen Euro an Vietnam vergeben
Die enge Verzahnung von Technischer und Finanzieller Zusammenarbeit ist eine Besonderheit der deutschen bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Gerade bei der Umsetzung großer Infrastrukturprojekte verspricht man sich davon einen Mehrwert. Die zum Teil mehr als zehnjährige Verzögerung in der Umsetzung des Projekts wirft die Frage auf, ob und wie die Steuerung und Durchführung solch komplexer Programme verbessert werden kann.
Zentrale Ergebnisse und Empfehlungen
- Die Charakteristika im Verwaltungs- und Bauwesen und die spezifischen Gegebenheiten in der Abwasserentsorgung Vietnams wurden nicht erkannt bzw. nicht ausreichend in der Zeitplanung berücksichtigt.
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Den Darlehensempfängern sollten Beratung und Hilfestellung zur regelgerechten Nutzung der Kredite angeboten werden.
- Die Kommunikation innerhalb des Programms ist deutlich verbesserungswürdig.
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Die Expert*innen beider Durchführungsorganisationen sollten inhaltlich auf ein gemeinsames Programm vorbereitet und intensiv in die Programmkoordination eingebunden werden. Auch sollten Probleme in der Projektdurchführung frühzeitig und detailliert zur Sprache gebracht werden, sodass vonseiten des BMZ auf politischer Ebene gegengesteuert werden kann.
- Die unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen, Kommunikationsstrukturen und Prozesse von Technischer und Finanzieller Zusammenarbeit stellen die Vorteile gemeinsamer Programme in Frage.
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Der gewünschte Mehrwert kann nur erreicht werden, wenn die Implementierung der einzelnen Module zeitlich und inhaltlich gut koordiniert wird. Das EZ-Instrument „Kooperationsvorhaben“ sollte systematisch evaluiert werden, um zu ermitteln, ob sich in der gegenwärtigen Form tatsächlich positive Effekte ergeben.
Die Evaluierung wurde 2019 abgeschlossen. Die Ergebnisse und Empfehlungen werden hier zusammengefasst dargestellt, die kompletten Ergebnisse und Empfehlungen sind im Bericht zu finden.
Hintergrund
Um die ambitionierten globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) zu erreichen, wird neben der Schaffung der institutionellen Rahmenbedingungen vor allem die Finanzierung der für die erfolgreiche Umsetzung der Ziele erforderlichen Politiken und Infrastruktur entscheidend sein.
In der globalen entwicklungspolitischen Debatte wird daher die zunehmende Bedeutung anderer Finanzierungsquellen als die bilaterale FZ für die Finanzierung einer belastbaren Infrastruktur zum Erreichen der globalen Entwicklungsziele betont: Wachsende Eigeneinnahmen sich entwickelnder Länder des Südens und alternative Finanzierungsquellen reduzieren die relative Bedeutung von bilateraler finanzieller Zusammenarbeit zur Finanzierung umfangreicher Infrastrukturmaßnahmen.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwiefern die bilaterale Finanzierung großer Infrastrukturprogramme für die Partnerländer weiterhin einen Mehrwert gegenüber diesen alternativen Finanzierungsquellen generieren kann. Dieser scheint nur gegeben, sofern entsprechende Programme für die Partner einen entscheidenden Zusatznutzen über den reinen, finanziell vergünstigten, Ressourcentransfer hinaus darstellen können. Um dies zu gewährleisten, müssen EZ-finanzierte Infrastrukturprogramme (mehr denn je) ein kohärentes Gesamtpaket aus Finanzierung und begleitendem Capacity Development bereitstellen.
Genau diese Kombination aus Finanzieller und Technischer Zusammenarbeit ist ein besonderes Feature deutscher EZ, zumindest im Vergleich zu bilateralen Gebern.
Im Rahmen einer Sektorschwerpunktsetzung hat das BMZ im Jahr 2000 mit der vietnamesischen Regierung ein Programm vereinbart, im Rahmen dessen in zunächst sechs und in einer späteren Erweiterung neun Provinzhauptstädte mit zentralen Kläranlagen im Kernbereich der Städte ausgestattet werden sollten. Das Vorhaben wurde ab 2002 als sogenanntes Kooperationsvorhaben der (damaligen) GTZ und der KfW geplant.
Im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit wurde der Bau der Kläranlagen und der dazugehörigen Netze und Pumpstationen vereinbart. Die technische Zusammenarbeit verfolgte einen Mehrebenenansatz, bei dem auf nationaler Ebene das Ministry of Construction hinsichtlich regulatorischer Fragen und auf Provinzebene die dortigen Behörden u.a. hinsichtlich der Auswahl entsprechender Betreiber der Anlagen und der Einführung von langfristig kostendeckenden Abwassergebühren beraten wurden. Auf der Mikroebene schließlich wurden die Betreiber in Wartung und Betrieb der Abwasseranlagen geschult.
Das Programm Vietnam ist ein auch im internationalen Vergleich großes und komplexes Vorhaben (mit neuen Technologien, Konzepten und gesetzgeberischen Auswirkungen). Gleichzeitig stellt das Abwasserprogramm durch die Vielzahl der involvierten Akteure auch in organisatorischer Hinsicht eine sehr komplexe Maßnahme dar. Auf deutscher Seite sind das neben BMZ, KfW und GIZ mehrere deutsche und ausländische Consultingfirmen. Auf vietnamesischer Seite sind mindestens fünf Ministerien auf nationaler Ebene und das Government Office des Premierministers sowie die jeweils korrespondierenden Verwaltungen (Departments) der neun Provinzen involviert.
Das Programm befindet sich derzeit im 14. Jahr seiner Implementierung. In der Umsetzung der geplanten Maßnahmen hat es ausgesprochen lange, zum Teil mehrjährige Verzögerungen gegeben.
Team
- Dr. Stefan Leiderer Abteilungsleiter: Fragile Staatlichkeit, Konflikt und Governance
- Lutz R. Meyer Ehemals Senior Evaluator DEval
Kontakt
Dr. Stefan Leiderer
Telefon: +49 (0)228 336907-940
E-Mail: stefan.leiderer@DEval.org
