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Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit

Abwassermanagement in Provinzzentren Vietnams

Um die ambitionierten globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) zu erreichen, wird neben der Schaffung der institutionellen Rahmenbedingungen vor allem die Finanzierung der für die erfolgreiche Umsetzung der Ziele erforderlichen Politiken und Infrastruktur entscheidend sein.

In der globalen entwicklungspolitischen Debatte wird daher die zunehmende Bedeutung anderer Finanzierungsquellen als die bilaterale FZ für die Finanzierung einer belastbaren Infrastruktur zum Erreichen der globalen Entwicklungsziele betont: Wachsende Eigeneinnahmen sich entwickelnder Länder des Südens und alternative Finanzierungsquellen reduzieren die relative Bedeutung von bilateraler finanzieller Zusammenarbeit zur Finanzierung umfangreicher Infrastrukturmaßnahmen.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwiefern die bilaterale Finanzierung großer Infrastrukturprogramme für die Partnerländer weiterhin einen Mehrwert gegenüber diesen alternativen Finanzierungsquellen generieren kann. Dieser scheint nur gegeben, sofern entsprechende Programme für die Partner einen entscheidenden Zusatznutzen über den reinen, finanziell vergünstigten, Ressourcentransfer hinaus darstellen können. Um dies zu gewährleisten, müssen EZ-finanzierte Infrastrukturprogramme (mehr denn je) ein kohärentes Gesamtpaket aus Finanzierung und begleitendem Capacity Development bereitstellen.

Genau diese Kombination aus Finanzieller und Technischer Zusammenarbeit ist ein besonderes Feature deutscher EZ, zumindest im Vergleich zu bilateralen Gebern.

Im Rahmen einer Sektorschwerpunktsetzung hat das BMZ im Jahr 2000 mit der vietnamesischen Regierung ein Programm vereinbart, im Rahmen dessen in zunächst sechs und in einer späteren Erweiterung neun Provinzhauptstädte mit zentralen Kläranlagen im Kernbereich der Städte ausgestattet werden sollten.  Das Vorhaben wurde ab 2002 als sogenanntes Kooperationsvorhaben der (damaligen) GTZ und der KfW geplant. Im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit wurde der Bau der Kläranlagen und der dazugehörigen Netze und Pumpstationen vereinbart. Die technische Zusammenarbeit verfolgte einen Mehrebenenansatz, bei dem auf nationaler Ebene das Ministry of Construction hinsichtlich regulatorischer Fragen und auf Provinzebene die dortigen Behörden u.a. hinsichtlich der Auswahl entsprechender Betreiber der Anlagen und der Einführung von langfristig kostendeckenden Abwassergebühren beraten wurden. Auf der Mikroebene schließlich wurden die Betreiber in Wartung und Betrieb der Abwasseranlagen geschult.

Das Programm Vietnam ist ein auch im internationalen Vergleich großes und komplexes Vorhaben (mit neuen Technologien, Konzepten und gesetzgeberischen Auswirkungen). Gleichzeitig stellt das Abwasserprogramm durch die Vielzahl der involvierten Akteure auch in organisatorischer Hinsicht eine sehr komplexe Maßnahme dar. Auf deutscher Seite sind das neben KfW und GIZ mehrere deutsche und ausländische Consultingfirmen. Auf vietnamesischer Seite sind mindestens fünf Ministerien auf nationaler Ebene und das Government Office des Premierministers sowie die jeweils korrespondierenden Verwaltungen (Departments) der neun Provinzen involviert.

Das Programm befindet sich derzeit im 14. Jahr seiner Implementierung. In der Umsetzung der geplanten Maßnahmen hat es ausgesprochen lange, zum Teil mehrjährige Verzögerungen gegeben.

Ziele und Zweck der Evaluierung

Ein Ziel der Evaluierung ist die Klärung der Frage, welche Faktoren die „planmäßige“ Implementierung des gemeinsamen FZ/TZ-Abwasserprogramms beeinflusst bzw. verzögert haben. Weiterhin soll die Evaluierung identifizieren, welche Rahmenbedingungen notwendig sind, um die Implementierung eines komplexen Infrastrukturvorhabens mit vielen Beteiligten zu unterstützen. Schließlich ist es Ziel der Evaluierung, zu identifizieren, wie und mit welchen Mechanismen und Verfahren (insbesondere in Hinsicht auf Kommunikation) ein solch komplexes Programm durch das BMZ adäquat politisch gesteuert werden kann. Die Evaluierung des konkreten Falles Vietnam hat damit auch einen explorativen Charakter, bei dem primär Steuerungsfragen und nicht Wirkungen im Mittelpunkt des Interesses stehen.

Stand: November 2017