Demokratieförderung und Demokratieschutz durch die EZ

Deutschland ist der größte bilaterale Geber der Demokratieförderung. Die deutsche EZ orientiert sich dabei an der Agenda 2030 und fördert mit ihren Maßnahmen insbesondere Frieden, Gerechtigkeit sowie rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen. Über nicht-staatliche EZ unterstützt das BMZ zudem demokratische Kerninstitutionen wie Wahlbehörden und Parlamente. Mittels Budgethilfe und politikbasierter Finanzierung fördert das Ministerium darüber hinaus verschiedene Reformprozesse. Und auch multilateral engagiert sich das BMZ in unterschiedlichen internationalen Foren, Netzwerken und Initiativen. 

Doch erstmals seit 20 Jahren sind autokratische Regimeformen wieder in der Mehrheit. Außerdem verschlechtert sich in vielen Partnerländern die demokratische Qualität, politische Rechte und bürgerliche Freiheiten werden eingeschränkt. Aber auch etablierte Demokratien geraten unter Druck. Nationalistische Strömungen erstarken und die USA ziehen sich mit der Auflösung von USAID aus der Demokratieförderung zurück. Gleichzeitig fördern China, Russland oder die Türkei Autokratien.

Diese Entwicklungen sind eine Herausforderung für die deutsche EZ, weil sie den Entwicklungsfortschritt gefährden. Zudem erodieren sie eine gemeinsame Normbasis, die internationale Beziehungen erleichtert und politische Kooperation zwischen Staaten ermöglicht. 
 

Die evaluative Studie soll die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu Demokratieförderung und Demokratieschutz in Zeiten von Autokratisierung systematisch, fundiert und nützlich zusammenführen. Sie ermöglicht es dem BMZ und anderen Stakeholdern somit, zu lernen und zukünftige Maßnahmen auf der Grundlage der gewonnen Erkenntnisse aufzusetzen.

Die evaluative Studie untersucht die Relevanz, Effektivität und entwicklungspolitischen Wirkungen von Demokratieförderung durch die EZ. Für die Relevanzbetrachtung stellt die Studie Forschung zu den Dividenden von demokratischer Herrschaft dar und wertet Umfragen zur öffentlichen Meinung in sieben Ländern Sub-Sahara Afrikas und in Deutschland aus.

Die Analyse der Wirksamkeit von Demokratieförderung erfolgt auf mehreren Ebenen: auf Länderebene (Makroebene) sowie disaggregiert nach Interventionstypen auf der Ebene von Institutionen (Mesoebene) und Individuen (Mikroebene). Auf der Länderebene wertet die Studie den Forschungsstand makroquantitativer Wirksamkeitsstudien aus. Zusätzlich werden eigene fallvergleichende statistische Analysen durchgeführt, die die Wirksamkeit von Demokratieförderung auf das Demokratieniveau in Partnerländern untersuchen.

Auf Ebene von Institutionen und Individuen werden zwei Synthesen qualitativer und rigoroser Studien umgesetzt. Sie analysieren die Wirksamkeit von Demokratieförderung in verschiedenen Förderbereichen und von unterschiedlichen Interventionstypen. Hierbei wird ein Augenmerk auf den Einfluss des politischen Kontextes im Partnerland gelegt und auf mögliche nichtintendierte Wirkungen.