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Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit
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Kurzmeldung

29.08.2018 - PRESSEMITTEILUNG

Das DEval empfiehlt Rückkehr zu integrierten politikbasierten Ansätzen der Entwicklungszusammenarbeit

Die allgemeine Budgethilfe als eine Form integrierter politikbasierter Entwicklungszusammenarbeit ist ein wirksames Instrument für die Förderung wichtiger Entwicklungsziele. Dies belegen zahlreiche Evaluierungen. Dennoch sind viele Geberstaaten in den letzten Jahren aus diesem Instrument ausgestiegen. Das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) hat die Konsequenzen dieses Ausstiegs für Empfängerländer in Afrika untersucht. Der DEval-Bericht zeigt, dass ein Großteil der positiven Effekte der Budgethilfe einen ungeplanten und unkoordinierten Ausstieg nicht überdauert. Um aktuelle entwicklungspolitische Agenden wie die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung oder Deutschlands Marshallplan mit Afrika umzusetzen, empfiehlt das DEval daher eine Rückkehr zu integrierten politikbasierten Ansätzen wie der Budgethilfe.

Trotz ihres Namens beinhaltet die Budgethilfe mehr als die rein finanzielle Unterstützung einer Regierung eines Entwicklungslandes. Sie umfasst auch technische Unterstützung und Politikdialog. Außerdem werden Konditionen für die finanzielle Unterstützung festgelegt. Diese umfassen Mindeststandards wie die Einhaltung von Menschenrechten und demokratischen Grundprinzipien sowie die regelmäßige Messung gemeinsam definierter Reformfortschritte. Budgethilfe wird oft gemeinsam von mehreren Gebern angeboten, um besser koordiniert die Umsetzung von Entwicklungsreformen der Partnerregierung zu unterstützen.

Die Budgethilfe galt lange als bevorzugtes Instrument zur Umsetzung der im Jahr 2005 in der Erklärung von Paris zur Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit formulierten Prinzipien. Diese umfassen beispielsweise Partnerorientierung, Harmonisierung unter den Gebern sowie gegenseitige Rechenschaftspflicht. Eine Reihe von Evaluierungen bestätigt, dass Budgethilfe zu verbesserten Entwicklungsergebnissen in den Partnerländern beigetragen hat. Zudem haben die Strukturen der Budgethilfe wie Politikdialog und Konditionen auch die Wirksamkeit von anderen Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit erhöht.

Dennoch hat insbesondere eine kontroverse Debatte um potentielle Risiken der Modalität dazu geführt, dass viele Geber aus dem Instrument ausgestiegen sind. Die DEval-Evaluierung zeigt, dass dieser ungeplante und unkoordinierte Ausstieg aus der Budgethilfe die positiven Effekte des Instruments weitestgehend zunichtemachte. So brach der Politikdialog auf hoher politischer Ebene zusammen, was sich negativ auf die Beziehung zwischen Gebern und Partnerregierungen und auf die Harmonisierung unter den Gebern auswirkte. Dadurch wurde auch die Qualität und Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit in den betroffenen Staaten insgesamt beeinträchtigt, obwohl die Gesamthöhe der Zahlungen nahezu konstant geblieben ist. DEval-Direktor Prof. Dr. Jörg Faust dazu: „Durch den Ausstieg aus der Budgethilfe werden jetzt ähnliche Probleme wieder aktuell, die vor knapp zwei Jahrzehnten zum Einstieg in die Budgethilfe geführt hatten. Diese Entwicklung steht nicht im Einklang zu kürzlich verabschiedeten Agenden und Zielen der Entwicklungszusammenarbeit, wie dem Marshallplan mit Afrika und der Agenda 2030.“

Zur Umsetzung solch anspruchsvoller Entwicklungsagenden empfiehlt das DEval dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung die Rückkehr zu integrierten politikbasierten Ansätzen der Entwicklungszusammenarbeit. Dabei sollten Ausstiegsstrategien von Beginn an mitgeplant werden, um die Nachhaltigkeit der erzielten Effekte nach Programmende sicherzustellen. Eine solche Strategie erscheint umso wichtiger bei einer frühzeitigen Beendigung im Falle einer Nichteinhaltung der Konditionen, da nur so negative Auswirkungen minimiert werden können.

Der Evaluierungsbericht ist auf der Webseite des DEval abrufbar.
Die DEval-Synthesestudie zur Wirksamkeit der Budgethilfe aus 2017 finden Sie hier.    

Das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) ist vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mandatiert, Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit unabhängig und nachvollziehbar zu analysieren und zu bewerten. Mit seinen strategischen und wissenschaftlich fundierten Evaluierungen trägt das Institut dazu bei, die Entscheidungsgrundlage für eine wirksame Gestaltung des Politikfeldes zu verbessern und Ergebnisse der Entwicklungszusammenarbeit transparenter zu machen. Das Institut gehört zu den Ressortforschungs-einrichtungen des Bundes, beschäftigt derzeit rund 60 Mitarbeitende und wird von Prof. Dr. Jörg Faust geleitet.

Presseanfragen zum Bericht:
Magdalena Orth
Tel. +49 228 33 69 70-952
magdalena.orth@DEval.org

 

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