Seiteninhalt
Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit

Begleitende Maßnahmen der Budgethilfe in Sub-Sahara Afrika (abgeschlossen)

Durch den direkten Transfer finanzieller Mittel in den Staatshaushalt sollen Empfängerländer von Budgethilfe darin unterstützt werden, ihre nationale Entwicklungsstrategie eigenverantwortlich umzusetzen. Aktuelle Mehrgeberevaluierungen weisen auf Verbesserungen in der Armutsorientierung der Staatsausgaben sowie auf eine Stärkung der öffentlichen Finanzmanagementsysteme in Budgethilfeländern hin. Trotz ihres entwicklungspolitischen Potentials bleibt die Budgethilfe ein umstrittenes Instrument, insbesondere wegen der verbundenen treuhänderischen Risiken. Diese umfassen das Risiko der Veruntreuung von Budgethilfegeldern sowie die Gefahr, dass Budgethilfegelder ineffizient und nicht zur Armutsbekämpfung eingesetzt werden.

Evaluierung Begleitender Maßnahmen der Budgethilfe

Neben dem Finanzierungsbeitrag umfasst das Budgethilfe-Paket nicht-finanzielle Elemente wie Konditionalitäten, einen intensiven Politikdialog zwischen Gebern und der Regierung sowie Begleitende Maßnahmen. In der kurzen bis mittleren Frist zielen Begleitende Maßnahmen der Budgethilfe auf die Reduktion treuhänderischer Risiken ab. Dies kann beispielsweise durch die Finanzierung zusätzlicher Rechnungsprüfungen erfolgen. In der mittleren bis langen Frist sollen durch die Begleitenden Maßnahmen der Budgethilfe staatliche Institutionen des öffentlichen Finanzmanagements wie etwa der Rechnungshof, die nationale Steuerbehörde oder die dezentrale Finanzverwaltung gestärkt werden. Begleitende Maßnahmen können zudem Parlament und Zivilgesellschaft in die Lage versetzen, ihre demokratische Kontrollfunktion von Haushaltsprozessen besser wahrzunehmen.

In den vergangenen Jahren haben Begleitende Maßnahmen der Budgethilfe in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit an Bedeutung gewonnen. Mit der Evaluierung wurde untersucht, ob, wie und unter welchen Umständen Begleitende Maßnahmen der Budgethilfe zu den Zielen der Budgethilfe beitragen können. Sie hat sich mit Fragen der Relevanz, Wirkungsweise und Erfolgsfaktoren dieser Maßnahmen beschäftigt. Außerdem wurden die Wechselwirkungen zwischen Begleitenden Maßnahmen und anderen Elementen des Budgethilfepakets wie zum Beispiel Politikdialog, Konditionalität und Geberkoordination untersucht. Der Evaluierungsbericht soll im August 2015 publiziert werden.

Was bewirkt Budgethilfe?

Aufgrund einer Vielzahl von Akteuren auf Geber- und Partnerseite sowie zahlreicher Einflüsse im politischen Umfeld ist die Budgethilfe ein komplexer Evaluierungsgegenstand. Als wichtiger Geber von Budgethilfe beauftragte die EU in den vergangenen Jahren Budgethilfeevaluierungen in einigen Partnerländern. Die bisher angewendete Evaluierungsmethode wird derzeit weiterentwickelt. Das DEval wird hierzu die in der Evaluierung Begleitender Maßnahmen der Budgethilfe gewonnenen methodischen Erkenntnisse auswerten und zur Diskussion stellen. Außerdem ist geplant, im Rahmen einer Synthesestudie Erkenntnisse aus vorliegenden Budgethilfe-Evaluierungen strukturiert auszuwerten.